Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich, Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend als „AGB“ bezeichnet) gelten
für das Rechtsverhältnis zwischen Mark Verlotski, Am Eckbusch 47, 42113, Wuppertal
(nachstehend als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet) und dem Kunden (nachstehend als „Kunde“
oder „Sie“ bzw. „Ihnen“ bezeichnet) im Zusammenhang mit unseren folgenden Leistungen:
- Tanzunterricht / Tanzstunden (nachstehend als „Veranstaltung(en)“ bezeichnet)
(2) Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
2. Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern
(1) Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenüber allen Kunden, sondern nur
gegenüber Verbrauchern oder aber nur gegenüber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es
an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist entsprechend der gesetzlichen Definition in §
13 des bürgerlichen Gesetzbuches jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in
§ 14 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.
3. Vertragsschluss, Speicherung der Vertragsbestimmungen und Vertragssprache
bei Online-Bestellungen
Sofern der Vertragsschluss nicht im Wege individueller Kommunikation, also in persönlicher
Anwesenheit, per E-Mail, Fax, Post, Telefon o.ä., sondern über im Wege einer Online-
Bestellung erfolgt, gilt Folgendes:
(1) Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Erst die Bestellung der Dienstleistung durch Sie
ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die
Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website und tragen die
dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit,
sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der
Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages ab.
Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen durch
- Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder
- Aufforderung zur Zahlungannehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs
unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.
(2) Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Bestelldaten / Registrierungsdaten
und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken
oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort
meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter"). Die Bestelldaten/Registrierungsdaten sind
in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Bestellung/Registrierung angezeigt wird.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
4. Kundenkonto (bei Online-Bestellungen)
Sofern wir Ihnen ein Kundenkonto zur Verfügung stellen, gilt:
(1) Zur bequemeren Nutzung unseres Online-Dienstleistungsangebots haben Sie die
Möglichkeit, ein Kundenkonto zu eröffnen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw.
Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten
Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.
5. Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen
unter anderem dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und
mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu
seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon
bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den
Unternehmer verliert.
(2) Ein Verbraucher-Widerrufsrecht besteht nach § 312g Absatz 2 Nr. 9 BGB unter
anderem nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen
Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren,
Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung
weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für
die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Soweit wir unsere
Leistungen termingebunden erbringen, besteht dementsprechend kein Widerrufsrecht.
6. Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl
(1) Wir können wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl vom Vertrag über die
Veranstaltung und/oder eine jeweilige Einzelveranstaltung zurücktreten, wenn wir im
jeweiligen Angebot die Mindestteilnehmerzahl für die Veranstaltung beziffert sowie den
Zeitpunkt, bis zu welchem vor dem vertraglich vereinbarten Beginn der Veranstaltung Ihnen
spätestens die Erklärung zugegangen sein muss, angegeben haben.
(2) Einen Rücktritt müssen wir spätestens 14 Tage vor dem vereinbarten Beginn der
Schulung Ihnen gegenüber erklären.
(3) Sollte bereits zu einem früheren Zeitpunkt ersichtlich sein, dass die
Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden kann, haben wir unverzüglich von unserem
Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen.
(4) Wird die Veranstaltung aus diesem Grund nicht durchgeführt, erhalten Sie auf den
vereinbarten Preis geleistete Zahlungen unverzüglich zurück, es sei denn, dass Sie sich,
falls von uns angeboten, dafür entscheiden, auf einen anderen Termin umzubuchen.
7. Absage des Kunden und Nichtantritt
(1) Im Falle Ihrer Absage oder Nichtantritts sind wir berechtigt, Ihnen den Differenzbetrag
zwischen der vereinbarten Vergütung und demjenigen, was wir infolge des Unterbleibens der
Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung unserer Dienstleistung
erworben haben oder zu erwerben böswillig unterlassen haben, zu berechnen.
(2) Im Falle einer berechtigten Kündigung aus wichtigem Grund findet vorstehender Absatz (1) keine Anwendung und es gelten allein die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Haftungsbeschränkung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:
(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei
Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischevern Schäden; wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig
vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund,
ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3)
gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
(5) Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der
vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.
10. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des
Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt
werden.
(2) Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir
sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.